OPPENHEIM – (red) Die Mainz-Binger Landrätin Dorothea Schäfer erwartet von der Stadt Oppenheim weitere konkrete Vorschläge zur Verbesserung ihrer Haushaltssituation. Die seit Oktober im Amt befindliche CDU-Politikerin hat sich zwischenzeitlich ein Bild von der finanziellen Situation in Oppenheim und in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz gemacht. Demnach hat sich der Schuldenstand der Stadt in fünf Jahren um rund 6,5 Millionen Euro auf 23,5 Millionen Euro erhöht. Alleine in dieser Zeit habe die Kommunalaufsicht in fünf Haushalten und sieben Nachtragshaushalten 58 Beanstandungen ausgesprochen. Ratschläge, Ermahnungen und Beanstandungen hatten in der Vergangenheit jedoch nicht zur Haushaltskonsolidierung geführt.
Das soll nun anders werden: „Im Haushalt 2018 muss es eine realistische Prognose für die Einnahmen und die Ausgaben geben. Zudem muss eine konkrete Verbesserung der Haushaltssituation erkennbar sein“, sagte die Landrätin bei einer Pressekonferenz im Ingelheimer Kreishaus. Die Haushaltskonsolidierung der Stadt sei nun oberstes Ziel. Dazu seien Einschnitte in vielen Bereichen nötig. Sollten die Vorschläge aus Oppenheim am Ende nicht ausreichen, behält sich die Kommunalaufsicht konkrete Vorgaben zur Steigerung der Einnahmen und zur Senkung der Ausgaben vor. Keinesfalls dürften weiterhin zu hoch geplante und am Ende nicht realisierte Einnahmen dazu führen, dass am Ende das Geld in der Kasse fehlt, um die erforderlichen Ausgaben zu decken. Diese Fehlbeträge wurden in den vergangenen Jahren regelmäßig mit Kassenkrediten gedeckt und führten so zum hohen Schuldenstand der Stadt.

((BU)) Landrätin Dorothea Schäfer: „2018 muss eine konkrete Verbesserung der Haushaltssituation erkennbar sein“. Ob es auch dem Weinfest an den Kragen geht? Foto: red