OPPENHEIM – Rund 2 Stunden nahm sich die Stadt Oppenheim Zeit, um den Bürgern Einblicke in aktuelle Projekte, Planungen und die Arbeit der Verwaltung zu geben. Bei der Bürgerversammlung ging es um unterschiedliche Bereiche der Stadtentwicklung und kommunalen Arbeit. Ein Thema hatte allerdings schon im Vorfeld für besonders viel Gesprächsstoff gesorgt: die Einschränkungen infolge der Afrikanischen Schweinepest (ASP).
Zäune, Betretungsverbote und weitere Vorgaben
Über Monate waren Flächen insbesondere im Bereich des Oppenheimer Wäldchens gesperrt oder nur eingeschränkt zugänglich. Zäune, Betretungsverbote und weitere Vorgaben sollten verhindern, dass sich die Tierseuche weiter ausbreitet. Was aus Sicht des Seuchenschutzes bestimmten Vorgaben folgt, griff gleichzeitig unmittelbar in den Alltag vieler Menschen ein. Das Wäldchen und das Rheinufer sind schließlich wichtige Naherholungsgebiete.
Inzwischen hat sich die Situation etwas entspannt (Journal LOKAL berichtete). Nachdem der feste Schutzzaun zwischen Rhein und B9 fertiggestellt wurde, konnte der Landkreis erste Einschränkungen lockern. Bekannte Wege können wieder genutzt werden, Fußgängertore ermöglichen den Zugang. Dennoch gelten weiterhin Regeln. Spaziergänger müssen auf den freigegebenen Wegen bleiben und Tore nach dem Durchqueren wieder schließen. Auch für Hunde und die Nutzung einzelner Bereiche gelten besondere Vorgaben.
Warum waren bestimmte Flächen gesperrt?
Die Lockerungen haben die Diskussion allerdings nicht beendet. Gleichwohl konnte die Bürgerversammlung zur Beruhigung betragen. Über Monate hatten sich Fragen angesammelt: Warum waren bestimmte Flächen gesperrt? Weshalb erschienen die Einschränkungen andernorts weniger weitreichend? Wer entscheidet eigentlich über Zäune und Verbote: Stadt, Landkreis, Land oder übergeordnete Stellen? Unter welchen Voraussetzungen können Maßnahmen wieder aufgehoben werden?
„Seinen Job möchte ich nicht haben“
Gerade die Zuständigkeiten war für Außenstehende in den letzen zwei Jahren nicht immer leicht zu durchschauen. Die Stadt selbst habe nicht über sämtliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Tierseuche entschieden, so Stadtbürgermeisterin Silke Rautenberg (AL). Mehrfach lobte sie den Einsatz des zuständigen Veterinärs beim Landkreis Dr. Markus Wacker, der die Quadratur des Kreises versucht, um die EU-Vorschriften und die Bedürfnisse der Bürger vor Ort in Einklang zu bringen. „Seinen Job möchte ich nicht haben“, so Rautenberg. Dass der Landrat Thomas Barth (CDU), den die Stadtbürgermeisterin persönlich gebeten habe, einen Fachmann für die Fragestunde zu entsenden, dies abgelehnt haben, bedauerte Rautenberg. Es sei alles gesagt und dokumentiert worden, habe er zu Antwort gegeben.
Gregor Starosczyk-Gerlach
