OPPENHEIM – Die Stadt Oppenheim ist der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit“ beigetreten. Den entsprechenden Beschluss fasste der Stadtrat in seiner Sitzung am 23.01.23 auf Antrag der AL-Fraktion.
„Aktuell ist es so, dass die Straßenverkehrsordnung hohe Anforderungen und strenge Vorgaben für die Einrichtung von Tempo 30, insbesondere auf klassifizierten Straße, enthält. Dabei hat sich bereits gezeigt, dass Tempo 30 sich positiv auf die Verkehrssicherheit und die Umwelt auswirkt. Eine Gesetzesänderung, die eine Vereinfachung für die Einrichtung von Tempo 30 beinhaltet, ist daher dringend notwendig. Die Stadt Oppenheim begrüßt daher diese Initiative und beteiligt sich gerne daran“, führt Philipp Schlaak (CDU), Beigeordneter für Verkehr der Stadt Oppenheim aus. „Gerade in den engen Straßen der Altstadt würde die Ausweisung einer Tempo-30 Zonen die Aufenthaltsqualität für Bewohner und Gäste deutlich verbessern. Leider ist dies nach aktuellen Vorgaben nicht möglich, deshalb beteiligen wir uns an diesen Vorstoß zur Gesetzesänderung, auch um das bisherige Verfahren zu vereinfachen. Für viele Menschen in Oppenheim ist die aktuelle Regelung nicht nachvollziehbar“, ergänzt Stadtbürgermeisterin Silke Rautenberg (AL).
Bei der Initiative Liebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit“ handelt es sich um eine Initiative, die von den Städten Freiburg, Leipzig, Aachen, Augsburg, Hannover, Münster und Ulm gegründet wurde und der bereits über 400 Kommunen angehören. Lebendige, attraktive Städte brauchen lebenswerte öffentliche Räume. Gerade die Straßen und Plätze mit ihren vielfältigen Funktionen sind das Gesicht und Rückgrat der Städte. Sie prägen Lebensqualität und Urbanität. Sie beeinflussen ganz entscheidend, ob Menschen gerne in ihrer Stadt leben. Ein wesentliches Instrument zum Erreichen dieses Ziels ist ein stadt- und umweltverträgliches Geschwindigkeitsniveau im Kfz-Verkehr – auch auf den Hauptverkehrsstraßen. Daher fordert die Initiative, dass die Kommunen selbst darüber entscheiden dürfen, wann und wo welche Geschwindigkeiten angeordnet werden – zielgerichtet, flexibel und ortsbezogen.
Alle Informationen zur Initiative finden sich unter www.lebenswerte-staedte.de.
Autor: red
