MAINZ – Gordon Schnieder (CDU) wird neuer Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz. Die Christdemokraten erzielten bei der Landtagswahl laut vorläufigem Ergebnis 31 Prozent der Stimmen und stürzen so die SPD vom Thron. Die Sozialdemokraten um den amtierenden Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer erreichten 25,9 Prozent. Auf den Plätzen folgen die AfD (19,5 Prozent) und die Grünen (7,9 Prozent), die ebenfalls in den neuen Mainzer Landtag einziehen. An der Fünf-Prozent-Hürde knapp gescheitert sind die Linken (4,4 Prozent) und die Freien Wähler (4,2 Prozent). Ein Wahldebakel erlebte die FDP (2,1 Prozent). Die sonstigen Parteien erzielten insgesamt 5,0 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 68,5 Prozent.
Da alle Parteien im Voraus eine Koalition mit der AfD ausgeschlossen hatten, ergibt sich als einzige denkbare Konstellation eine große Koalition aus CDU (39 Sitze) und SPD (32 Sitze). Die AfD hat 24 Sitze im neuen Landtag, die Grünen 10.
„Die CDU Rheinland-Pfalz ist wieder da“, sagte Gordon Schnieder in einer ersten Stellungnahme unter dem Jubel seiner Parteifreundinnen und Parteifreunde. „Ich danke den Wählerinnen und Wählern für dieses unglaubliche Vertrauen.“ Er dankte auch den demokratischen Parteien für den „äußerst fairen Wahlkampf“. Gordon Schnieders Fazit: „Die Menschen in diesem Land haben den Wechsel gewählt.“
Viel Beifall erhielt der amtierende Ministerpräsident Alexander Schweitzer von seinen Genossinnen und Genossen. „Wir haben gekämpft wie die Löwen“, betonte er. „Wir haben eine Riesen-Aufholjagd hingelegt.“ Das Ergebnis im Land sei immerhin doppelt so hoch wie bei der Bundes-SPD. Nun gelte es, eine Landesregierung der demokratischen Mitte zu bilden.
In den drei Mainzer Wahlkreisen gibt es folgende Gewinner der Direktmandate: Im Wahlkreis 27 (Mainz I) setzte sich Michael Ebling (SPD) mit 28,2 Prozent der Stimmen durch, im Wahlkreis 28 (Mainz II) Doris Ahnen (SPD) mit 28,8 Prozent. Im Wahlkreis 29 (Mainz III) machte Johannes Schäfer (CDU) mit 32,3 Prozent das Rennen.
Oliver Gehrig
