Das hessische Glücksspielgesetz. Alles, was Sie über lokale Gesetze wissen müssen
Der neue Glücksspielstaatsvertrag von 2021, der inzwischen gar nicht mehr so neu ist, hat sich ambitionierte Ziele gesetzt. Im Bundesland Hessen wird an der Umsetzung gearbeitet und gefeilt. Laut Peter Boit, Landes-Innenminister aus der CDU, geht es um nichts Geringeres, als den Jugend- und Spielerschutz in Deutschland, ganz besonders in Hessen zu stärken. Das Bundesland hat dem Glücksspielstaatsvertrag zugestimmt und damit seinen Beitrag geleistet, die Öffnung des Glücksspielmarkts für Online Anbieter voranzutreiben. Zuvor war es in großen Teilen Deutschlands verboten, Online Glücksspiel anzubieten. Der Boom unregulierten Glücksspiels im Internet führte schlussendlich zum neuen Glücksspielstaatsvertrag und zu den Veränderungen in Hessen. Damit geht ein größerer Spielerschutz einher.
Schutz vor Spielsucht
Teil des neuen Glücksspielstaatsvertrags ist es, den Spieler- und Jugendschutz voranzutreiben. Ein wesentlicher Bestandteil dieser Zielsetzung ist es, dass das Land Hessen diesen Auftrag angenommen und das Spielersperrsystem OASIS aufgebaut hat. OASIS steht für eine Onlineabfrage des Spielerstatus nach dem Glücksspielstaatsvertrag und soll allen Anbietern offenstehen, um sich an das bundesweite Sperrsystem anzuschließen. Es geht dabei darum, dem Entstehen von Spielsuchterkrankungen vorzubeugen. Im Rahmen von OASIS ist der Ausschluss von Spielern und Spielerinnen vom Glücksspiel möglich, entweder indem sie sich selbst sperren lassen oder indem sie gesperrt werden. Der Unterschied liegt dabei darin, ob die Betroffenen selbst die Sperrung beantragen oder ob dies von Dritten für sie übernommen wird.
Bei Glücksspielanbietern findet eine Statusabfrage mit den Daten – Name, Vorname, und Geburtsdatum – zu Spielern und Spielerinnen statt, die dann mit der OASIS-Datenbank abgeglichen wird. Liegt eine Sperre vor, kann die betroffene Person nicht spielen. Eine Sperreintragung zu beantragen, ist bei Anbietern oder Vermittlern von Glücksspiel möglich. Seit der Einführung des neuen Glücksspielstaatsvertrags, aber häufig schon im Vorfeld, haben sich zahlreiche Anbieter bemüht, ihre User vor Spielsucht und deren schwerwiegenden Konsequenzen zu schützen. Darunter ist der Betreiber vom Casinia Casino, das umfangreich über pathologisches Spielverhalten und Hilfsressourcen informiert und sich für Spielerinnen und Spieler stark macht. Selbstverständlich kooperieren Anbieter wie Casinia Casino mit OASIS.
Erlaubtes Glücksspiel
Der neue Glücksspielstaatsvertrag hat umfangreiche Änderungen mit sich gebracht, die die ganze Glücksspiel-Branche in Deutschland nachhaltig verändert haben und es in Zukunft noch tun werden. Es gibt nun einheitliche Regelungen, unter anderem zur Unterscheidung zwischen erlaubtem und unerlaubtem Glücksspiel. Pokerspiele zählen beispielsweise zu den erlaubnisfähigen Glücksspielformen und können dank dem Glücksspielstaatsvertrag nun im Hessen Online Casino legal sein. Für Spielstätten vor Ort kann in Hessen eine behördliche Genehmigung durch die Spielbankgemeinden vergeben werden. Sportwetten, Zahlen- und Lotterien dürfen gesetzlich in Hessen veranstaltet werden, grundsätzlich sogar von privaten Veranstaltern. Dafür gibt es noch weitere Regeln und dies braucht eine behördliche Erlaubnis.
Das Online Glücksspiel ist nun in Deutschland legal, seit der Einführung des Glücksspielstaatsvertrags von 2021 können Lizenzen vergeben werden. Wenn eine deutsche Genehmigung vorliegt, sind zum Schutz von Spielern und Spielerinnen zum Beispiel Einsatzlimits in Kraft, die besagen, dass nur 1000 Euro im Monat für Online Glücksspiel eingesetzt werden dürfen. Online Casinos in Hessen verpflichten sich, mit OASIS und dem Melderegister zusammenzuarbeiten, um die Einhaltung dieser Regularien zu überwachen. Übrigens gelten virtuelle Automatenspiele nun nicht mehr als Standardausrüstung eines digitalen Casinos, sondern müssen gesondert angeboten werden und zwar unter Berücksichtigung eines Einsatzlimits von einem Euro. Für alle Marktteilnehmer, die sich um Lizenzen bewerben und bemühen, gelten die gleichen Bedingungen.
Lotterien und Sportwetten
Lotterien müssen sich behördliche Genehmigungen erteilen lassen, bevor sie ihr Angebot an den Mann oder die Frau bringen können. In Hessen geschieht dies durch die Lotterie-Treuhandgesellschaft mbH Hessen. Es gibt verschiedene Kriterien, nach denen die Lizenzen vergeben werden. Unter anderem darf der Spielplan nicht vorsehen, dass Ziehungsergebnisse mehr als zweimal wöchentlich bekanntgegeben werden oder der Höchstgewinn mehr als zwei Millionen Euro beträgt. Außerdem muss der Veranstalter als gemeinnützig oder kirchlich eingestuft werden und keine wirtschaftlichen Zwecke verfolgt, die über Werbeeffekte hinausgehen. Ein hohes Maß an Zuverlässigkeit und Gewährung der ordentlichen Durchführung ist Pflicht.
Bei Konzessionen für Sportwetten ist in Hessen das Regierungspräsidium in Darmstadt zuständig, genauso wie für die Überprüfung und kontinuierliche Überwachung der Einhaltung aller Regularien. Sportwetten dürfen nur dann angeboten werden, wenn die erforderlichen Genehmigungen vorliegen. Momentan ist die Liste erlaubter Angebote noch hauptsächlich auf Fußball – von der Sonderrolle von Pferdewetten einmal abgesehen –, doch diese wird nach und nach um weitere Disziplinen ergänzt. Wer eine Lizenz erhält, muss der Behörde mitteilen, welche Angebote er stellt. Die behördliche Seite hat dabei ein Widerspruchsrecht.
Verantwortung für illegales Glücksspiel
Öffentliche Glücksspiele in Deutschland zu veranstalten oder zu vermitteln, ist verboten, wenn keine staatliche Erlaubnis vorliegt. Aus diesem Grund sind Gewinne aus Glücksspielangeboten, die nicht legal sind, nicht vor Gericht einklagbar, genauso wie so erlangte Spielschulden. Besonders den Anbietern unerlaubter Glücksspiele drohen strafrechtliche Konsequenzen. Wird ohne die erforderlichen Erlaubnisse und Lizenzen von staatlicher Seite Glücksspiel organisiert, kann darauf eine Freiheits- oder Geldstrafe erfolgen. Erst der Glücksspielstaatsvertrag hat Online Glücksspiele auf den legalen Markt zurückgebracht, indem es dadurch möglich wurde, rechtskräftige Lizenzen zu erhalten und so ein erlaubtes Angebot zu machen. Es empfiehlt sich stark, alle Angebote immer genau zu überprüfen.
Es lässt sich abschließend festhalten, dass der Glücksspielstaatsvertrag von 2021 – in ganz Deutschland wie in Hessen – den Spieler- und Jugendschutz auf eine neue Stufe hebt und für seine Einhaltung sorgt. Zwar gibt es Kritik, doch es ist zu erwarten, dass sich daran noch einiges ändern wird. Niemand sollte sich davon abhalten lassen, sicheres Spielen zu genießen, wie zum Beispiel in den besten Poker- und Casino-Clubs in Frankfurt am Main.
