MAINZ – Die ÖDP – und damit auch Dr. Claudius Moseler – hat den Einzug in den Landtag verpasst. Wir sprachen darüber mit dem ÖDP-Mann, der auch als Marienborner Ortsvorsteher amtiert.
Herr Dr. Moseler, es hat für die ÖDP erneut nicht geklappt. Was könnten die Gründe dafür sein?
MOSELER: Vermutlich sind wir landesweit noch zu unbekannt. Für kleine Parteien sind zudem die Chancen im Wahlkampf leider sehr eingeschränkt. Das geht damit los, dass wir z.B. Unterstützungsunterschriften für die Wahlzulassung sammeln müssen, was schon im Vorfeld der Wahl einen großen Aufwand darstellt. Da wir im EU-Parlament vertreten sind sowie mit über 500 kommunalen Mandaten in Kreisen, Städten und Kommunen, ist das eigentlich ungerecht. Dann natürlich auch die undemokratische Fünf-Prozent-Klausel auf der Ebene der Landtagswahl. Ansonsten hätten wir diesmal ein Mandat im Landtag gewonnen. Diese ist zusätzlich für Menschen eine psychologische Hürde, eine kleine Partei zu wählen. Um in Zukunft die Sperrklausel zu überwinden, müssen wir nun zielstrebig versuchen, landesweit in allen Kreisen und Städten mit Kreisverbänden, aber auch kommunalen Gremien vertreten zu sein. Mein persönliches Ergebnis in Marienborn von 22,7 % bei der Landtagswahl zeigt dies deutlich. Hierzu brauchen möglichst viele neue aktive Mitglieder, die unsere Ideen unterstützen. Daher mein Appell: Machen Sie bei uns mit.
Wie sehr nagt das erneute Verpassen des Einzugs in den Landtag an Ihnen?
MOSELER: Selbstverständlich ärgert mich dies, obwohl wir an Stimmen zulegen konnten, vor allem in Mainz. Trotzdem bin ich überzeugt, dass die ÖDP eine wichtige Bereicherung unserer Parteienlandschaft ist, ansonsten würde ich mich nicht in der ÖDP engagieren. Wir stehen für ein striktes Verbot von Unternehmensspenden an Parteien, für eine Gemeinwohlökonomie ohne Wachstumswahn und für eine Stärkung der Familien durch ein Erziehungs- und Pflegegehalt. Diese Forderungen findet man bei den anderen Parteien in dieser Kombination nicht. Diese werden wir auch als „außerparlamentarische“ Opposition weiter vertreten.
Denkt man in solch einer Situation an die umsonst in den Wahlkampf investierte Zeit?
MOSELER: Natürlich denkt man an die Mühen und die zeitintensive Vorbereitung für den Wahlkampf. Allerdings ist das nur die oberflächliche Betrachtungsweise. „Umsonst“ war der Einsatz nicht. Wir hatten bei dieser Landtagswahl trotz Corona-Einschränkungen sehr viele (Online-)Kontakte zur Bevölkerung. Wir haben neue Mitglieder gewonnen, können neue Kreis- und Ortsverbände gründen und haben diesmal auch unsere Arbeit im Online-Bereich und in den Sozialen Medien verstetigt und professionalisiert. Und natürlich den Bekanntheitsgrad gesteigert. Außerdem erwarten unsere Wählerinnen und Wähler, dass man sich trotz widriger Umstände bei den Wahlen aufstellen lässt. Eine Partei, die nicht bei Wahlen antritt, ist keine richtige Partei.
Worauf konzentrieren Sie sich in den kommenden Jahren?
MOSELER: Im ehrenamtlichen Bereich werde ich mich natürlich weiter mit vollem Einsatz meinen beiden kommunalen Ämtern widmen: meinem Amt als Marienborner Ortsvorsteher und dem Fraktionsvorsitz der ÖDP im Stadtrat. Hier gibt es viele wichtige Themen anzupacken und ich werde weiterhin für die Stadtverwaltung unbequem, aber konstruktiv meine politischen Ziele für Marienborn und für Mainz verfolgen. Dazu zählt ein plausibles Konzept für die Bürgerbeteiligung in unserer Stadt, aber auch endlich mehr Kompetenzen für die Mainzer Ortsbeiräte. Außerdem brauchen wir nachhaltige Lösungen z.B. das Thema Lärmschutz in Marienborn, den Erhalt von Grünflächen und einen wirksamen Klimaschutz auf städtischer Ebene. Dazu muss die Stadt endlich ihre Planungshoheit in der Stadtplanung stärker wahrnehmen, um massive Nachverdichtungen bei Wohnbebauungen oder den geplanten Abriss des Einkaufszentrum Am Sonnigen Hang in Marienborn rechtzeitig zu verhindern. Als hauptamtlicher Mitarbeiter der ÖDP-Bundespartei haben wir natürlich die Bundestagswahl vor der uns liegen. Nach der Wahl ist vor der Wahl!
