RHEINHESSEN – Nach der Protestwoche der Landwirte und Winzer mit den Demonstrationen in Mainz und den Straßenblockaden in der Region ist die Bereitschaft der Agronomen, ihre Forderungen aufrechtzuerhalten, nach wie vor hoch. Das sagte Jan Ruzycki von „Landwirtschaft verbindet RLP“ (LSV) gegenüber Journal LOKAL. Wie berichtet, wehrten sich die Landwirte gegen die Entscheidung der Bundesregierung, bestimmte Vergünstigungen zu löschen, und forderten die Streichung der Sparpläne hinsichtlich der Agrardieselentlastung und Kfz-Steuerbefreiung.
Mit etwa 1.850 Fahrzeugen, darunter 1.500 Traktoren, 250 LKW und 100 PKW äußerten die Protestierenden am Montag in der zweiten Januarwoche ihren Unmut. Der Protestzug führte zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen auf den Autobahnen 63 und 61 sowie im Stadtgebiet Mainz. Zur Demonstration in der Landeshauptstadt riefen der Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd (BWV) und LSV auf. Der Tenor hinter dem Protest: Die Landwirtschaft werde unverhältnismäßig belastet. „Zusätzliche Kosten werden dazu führen, dass Höfe ihre Tore schließen. Die Folge wäre eine weitere Verlagerung der Produktion ins Ausland und eine deutliche Zunahme der Importe von Lebensmitteln, die unter wesentlich schlechteren Standards produziert werden. Dies könne weder im Sinne der Politik noch der Verbraucher sein“, teilten BWV und LSV in einer gemeinsamen Erklärung mit.
Am vergangenen Montag haben die Verbände aber auch Landwirte und Winzer aus Rheinhessen in Berlin bei der Abschlussdemo Flagge gezeigt. Danach bekundete laut BWV der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, seine Enttäuschung über das fehlende Ergebnis bei den Gesprächen mit den Spitzen der Ampelfraktionen um den Agrardiesel.
Aktuell seien in der Region keine Aktionen geplant, so Ruzycki. Die Landwirte warten die politischen Entscheidungen im Bundestag und Bundesrat ab. Sollten die Lebensmittelerzeuger mit den Ergebnissen nicht zufrieden sein, wollen sie aber weiter protestieren. „Auf demokratischen und rechtsstaatlichen Grundlagen.“ Die Zugehörigkeit zur Mitte der Gesellschaft unterstrich auch BWV-Präsident Eberhard Hartelt: „Wir haben nichts mit extremen Positionen zu tun und vertreten allein die Meinung der Landwirtschaft“.
Gregor Starosczyk-Gerlach
