BISCHOFSHEIM – Das Ziel, endlich einen Nahversorger in der Böckler-Siedlung anzusiedeln, war bisher auf einem sehr guten Weg. Am 23.12.2023 wurde die Änderung des Bebauungsplans „Unteres Pfaffenstück“ rechtskräftig. Damit wird die Errichtung eines Tegut-Teo-Markts in der Ulmenstraße ermöglicht. Die Versorgungslücke in der Siedlung sollte mit dem digitalen Markt geschlossen werden. Der Markt ohne Verkaufspersonal sollte rund um die Uhr geöffnet haben und rund 950 Produkte des täglichen Bedarfs auf 50 Quadratmetern Verkaufsfläche bieten.
Hessens oberstes Verwaltungsgericht (VGH) hat der Öffnung von digitalen Märkten der Fuldaer Handelskette Tegut an Sonn- und Feiertagen einen Riegel vorgeschoben, das berichtete jetzt die „Hessenschau“ (7.1.2024). Nach dem hessischen Ladenöffnungsgesetz müssten Geschäfte an Sonn- und Feiertagen für den geschäftlichen Verkehr mit Kunden geschlossen werden, begründete der VGH sein Urteil. Darunter fielen Geschäfte aller Art, solange sie ständig Waren zum Verkauf anböten. Darauf informierte das Unternehmen seine Kunden, dass die rund 30 Teo-Filialen in Hessen künftig sonntags geschlossen bleiben. Ausnahmen seien die Läden in Hanau und Darmstadt in Bahnhofsnähe, für die es Ausnahmeregelung gebe.
Dazu Bürgermeisterin Lisa Gößwein: „Ich stehe mit der Projektleiterin für die Teo-Märkte in Kontakt. Sie kann mir noch keine belastbaren Aussagen zu unserem geplanten Standort geben. Wir prüfen jetzt mögliche Ausnahmeregelungen, wie zum Beispiel die Nähe des geplanten Teo zu unserem Bahnhof. Mir persönlich ist das Urteil unverständlich, da der Teo-Markt wie ein Automat betrieben wird. Somit müssten alle Automaten, wie sie zum Beispiel an Hofläden existieren, ebenfalls sonntags geschlossen sein. Was ist mit den Rewe To Go-Märkten in Tankstellen? Diese haben durchgängig geöffnet und bieten nicht nur Waren für den Reisebedarf an.“ Die Bürgermeisterin befürchtet, dass das Unternehmen keine weiteren Teo-Märkte eröffnet, solange das Ladenöffnungsgesetz nicht reformiert wird. Aus diesem Grund habe sie auch in einem Brief an die zuständigen Landtagsabgeordneten appelliert, das Ladenöffnungsgesetz zu reformieren. Gößwein sieht die große Gefahr, dass die Realisierung des Teo-Marktes in Bischofsheim auf der Kippe stehen könnte. „Das wäre ein herber Rückschlag für die dringend notwendige Versorgung der Böckler-Siedlung“, betont die Bürgermeisterin abschließend.
Verena Kastrup
Gemeinde Bischofsheim
