HARTENBERG-MÜNCHFELD – Sind die Ortsbeiräte generell überflüssig? Zumindest in Teilen der Mainzer Verwaltung scheint diese Meinung zu existieren.Diesen Eindruck gewann jedenfalls der Beobachter der jüngsten Sitzung des Ortsbeirates HaMü, zu der das Baudezernat zur Berichterstattung eingeladen war. Die Zukunft des Bruchwegstadions, wo der FSV Mainz 05 seine neue Geschäftsstelle errichten will, stand ebenso auf der Agenda wie der Bebauungsplan H100, die Ricarda-Huch-Straße und die neue behindertenfreundliche Brücke am Friedrich-von-Pfeiffer-Weg. Der Pferdefuß: Vom Baudezernat erschien niemand zur Sitzung. Über Bauvoranfragen werde grundsätzlich nicht öffentlich berichtet, so die Begründung der Verwaltung, die erst am Tag der Sitzung abgesagt hatte. Über dieses Vorgehen der Verwaltung zeigten sich alle im Ortsbeirat vertretenen Fraktionen verwundert und verärgert.
„Das ist sehr unbefriedigend“, kritisierte Ortsvorsteherin Christin Sauer (Grüne) das Baudezernat. „Wir wundern uns.“ Zumal der Ortsbeirat zuvor eine Ortsbegehung zu den relevanten Themen abgehalten hatte, über deren Ergebnis er die Verwaltung gerne unterrichtet hätte. „Wir werden überhaupt nicht informiert zu Themen, die uns in HaMü beschäftigen und zu denen es Konfliktpotenzial gibt“, resümierte Jutta Lukas(CDU). „Ich empfinde das als eine Missachtung des Gremiums, ich fühle mich verarscht.“ Auch Jürgen Zaufke (SPD) erinnerte daran, dass sich das Gremium bei der Begehung viel Mühe gegeben habe. „Ich bin verwundert und fühle mich als Ortsbeiratsmitglied auf den Arm genommen.“
Der Ortsbeirat entschied letztlich über eine Reihe von Anträgen. Nach einem einstimmig verabschiedeten CDU-Antrag soll die bestehende Halteverbotszone in der Fritz-Kohl-Straße per Vorrichtung manifestiert werden. „Trotz des Halteverbotes stehen dort immer wieder Fahrzeuge, die abgeschleppt werden müssen“, erläuterte Jutta Lukas (CDU) den Hintergrund. In der Mombacher Straße soll nach einem Antrag der Linken ein zusätzlicher Fußgängerüberweg eingerichtet werden, damit die dortigen Lokale besser erreichbar sind. Zudem soll geprüft werden, ob dort eine Tempo-30-Zone eingerichtet werden kann. Nach einem einstimmig verabschiedeten SPD-Antrag sollen Wegeoberflächen am Geh-und Radweg von der Ludwigsburger Straße zur Alten Patrone wiederhergestellt werden. Bei schlechtem Wetter gebe es dort große Pfützen.
