HARXHEIM – „Es geht mit großen Schritten voran“, so eröffnete Ortsbürgermeister Andreas Hofreuter (CDU) die Sitzung des Harxheimer Gemeinderats. Er meinte damit den Umbau der Sporthalle, der eigentlich erst später behandelt werden sollte. Aber die guten Nachrichten zuerst zu nennen, war sicher dienlich für die Stimmung.
Der Rat nahm dann zur Kenntnis, dass das Technische Hilfswerk (THW) den Abbau der alten Bühne am 14. Dezember als Übung vollziehen und die Brandschutzbegehung bereits am 10. Dezember stattfinden werde. Die Baugenehmigung stehe allerdings noch aus, aber er sei guter Dinge. „Bis nach dem Abbau der Bühne bleibt die Halle geschlossen. Sicher ist sicher“ warnte Hofreuter vor voreiliger Hallennutzung. Damit hatte er insbesondere die Sicherheit der Kinder im Blick.
Das führte ihn zu einem ärgerlichen Thema abseits der Tagesordnung: Es sei der Totalausfall der neuen Pelletheizung im Gemeindehaus zu beklagen, dies nicht zum ersten Mal. Der Umstand beträfe insbesondere die 180 Kinder in KiTa und Hort. Die Fachfirma habe auf sein Drängen hin rasch reagiert und eine Überbrückungslösung installiert, so dass die Temperaturen in KiTa und Hort erträglich seien. Dass er über die Heizungsausfälle noch ein ernstes Wort mit der Fachfirma sprechen werde, sei wohl klar, so Hofreiter. Der Gemeinderat kam so vorgewarnt in dicken Jacken und Winterstiefeln zur Sitzung und diskutierte sich warm.
Zuvor berichtete Hofreuter, dass der Fachausschuss dem Planungskonzept zugestimmt habe, so dass der Messigny-Et-Vantoux-Platz umgestaltet und zu einem Begegnungsplatz aufgewertet werden könne. Dazu gehören unter anderem neue Bänke, ein Trinkwasserbrunnen und, kleine Überraschung, ein Eisautomat wie in Nackenheim.
Hitzigen Diskussionsstoff lieferte, wie in allen rheinland-pfälzischen Kommunen, die Verpflichtung zur Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern. Der Rat war sich einig, dass die Kommunen in dieser Angelegenheit allein gelassen werden und eigentlich nur verlieren können. Die Diskussion zeigte, dass sich die Ratsmitglieder die Entscheidung nicht einfach machten. Sie sahen aber offensichtlich keinen Ausweg, eine zugleich bürgerfreundliche wie auch finanziell für die Kommune günstige Entscheidung zu treffen.
Harxheim stehe finanziell schlecht da, weil der größte Steuerzahler nach Mainz abgewandert sei, so Stimmen aus dem Rat. Unter anderem dränge auch die Kommunalaufsicht auf höhere Hebesätze, um die Verschuldung der Kommunen zu reduzieren. Sichtbar schweren Herzens stimmte der Gemeinderat daher der vorgelegten Satzung zur Festsetzung der Hebesätze 2025 zu. Harxheim wird rund 50 Prozent mehr Steuereinnahmen dadurch haben, einzelne Bürger zahlen mehr Grund- bzw. Gewerbesteuer. Man müsse das den Bürgern nun vermitteln, lautete die einhellige Meinung.
Auf eigene Faust hat Bürgermeister Hofreuter wohl das Problem neuer Leuchten am Altenheim gelöst. Da die zuständige EWR trotz regelmäßigen Einzugs der Wartungspauschalen monatelang kein Angebot für den Austausch der Leuchten abgegeben hat, hat er das nun selbst in die Hand genommen und Lampen beschafft. Was er aber nicht auch noch selber lösen will, ist die fehlende Beschriftung auf den beiden Parkfächen vor dem Gemeindehaus: den Parkplatz für den Car-Sharing-PKW und den mit Ladesäule für E-Autos. Das sei Sache der Car-Sharing-Firma zusammen mit dem Klimaschutzbeauftragten der VG Bodenheim, so das Machtwort des Bürgermeisters.
