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Volksentscheide erleichtern

MAINZ – Die ÖDP hat einstimmig ihren Direktkandidaten für den Wahlkreis 205 Mainz für die Bundestagswahl aufgestellt. Gewählt wurde der 40-jährige Michael Ruf aus Marienborn. Ruf ist Mitglied des Ortsbeirates Marienborn. 

Er ist Testmanager und Fachinformatiker bei einem IT-Unternehmen. Seine thematischen Schwerpunkte sind die Familienpolitik, der Arten- und Naturschutz sowie der Klimaschutz. „Die Stärkung der Familien durch ein Erziehungsgehalt und eine bessere Ausstattung von Schulen und Kindergärten liegt mir besonders am Herzen“, so Ruf. 

Auch wird die ÖDP am 14. März 2021 an der  Landtagswahl teilnehmen. Im Wahlkreis 27, der die vier Innenstadtbezirke umfasst, wurde Stadtratsmitglied Dagmar Wolf-Rammensee aufgestellt. Die Sozialarbeiterin Wolf-Rammensee gehört dem Ortsbeirat Oberstadt an. Sie setzt sich vor allem für ein atomwaffenfreies Rheinland-Pfalz ein.  Als Ersatzkandidat wurde Wilhelm Schild aus der Neustadt aufgestellt.

Im Wahlkreis 28 (Mombach, Gonsenheim, Bretzenheim, Hechtsheim, Weisenau) wurde der parteilose Unternehmer Antonio Sommese aus Weisenau aufgestellt. Sommese engagiert sich umweltpolitisch u.a. gegen die Verfüllung des Steinbruchs mit belastetem Bauschutt.  Ersatzkandidat ist  Markus Kirschner aus Mombach.

Dr. Claudius Moseler, ÖDP-Fraktionsvorsitzender im Mainzer Stadtrat und Marienborner Ortsvorsteher, wurde als Kandidat im Wahlkreis 29 (übrige Mainzer Stadtteile und Verbandsgemeinde Bodenheim) aufgestellt. Moseler setzt sich für mehr Bürgerbeteiligung ein. Darüber hinaus sollen Volksentscheide in Rheinland-Pfalz erleichtert werden. Ersatzkandidatin ist die Erzieherin Andrea Steffen-Boxhorn, die dem Marienborner Ortsbeirat angehört.

Angesichts der Corona-Pandemie steht die ÖDP aber zunächst vor der Herausforderung, jeweils über 2000 Unterstützungsunterschriften für die Wahlantritte in Rheinland-Pfalz für die beiden Wahlen sammeln zu müssen, was angesichts von Abstandsregeln und Versammlungsbeschränkungen ein Riesenproblem darstellt. 

Da mit diesen Unterschriften die „Ernsthaftigkeit einer Kandidatur“ nachgewiesen werden solle, frage man sich ohnehin, warum die ÖDP davon noch betroffen sei. Mit der Vertretung im Europäischen Parlament, über 500 kommunalen Mandatsträgern bundesweit und zahlreichen Bürgermeistern sowie kontinuierlichen Wahlantritten bei fast allen überregionalen Wahlen habe man die Ernsthaftigkeit bereits mehr als ausreichend bewiesen.

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