VG RHEIN-SELZ – Die Bürgerliste Rhein-Selz (BL) tritt mit erheblichem Selbstbewusstsein in den Wahlkampf vor der Kommunalwahl am 9. Juni. Seit ihrer Gründung im Jahr 2009 vertritt die BL die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner in der Verbandsgemeinde Nierstein-Oppenheim und später der erweiterten Verbandsgemeinde Rhein-Selz. Beate Bunn-Torner, die Fraktionssprecherin, hebt hervor, dass die BL, die sich als unabhängig von großen Parteistrukturen sieht, ihre Präsenz im Verbandsgemeinderat von zwei auf drei Mitglieder im Jahr 2019 steigern konnte und Jutta Hoff als ehrenamtliche Beigeordnete gewann.
Für die bevorstehende Wahlperiode konzentriert sich die BL darauf, eine gleichberechtigte Behandlung aller Gemeinden bei Entscheidungen zu gewährleisten. Das Jugendbüro, ein Resultat der Initiative der Bürgerliste, soll weiterhin bestehen und die Kooperationen mit dem Projekt mobile Jugendarbeit sowie mit den Berggemeinden stärken. Weitere Kernpunkte des Wahlprogramms sind die Aufrechterhaltung und der Ausbau des Ferienprogramms an den Grundschulstandorten sowie die Bereitstellung hochwertiger Ausstattung in den Grundschulen. Zudem strebt die BL bezahlbare Freizeit- und Fortbildungsangebote für die Generation 65plus an und unterstützt den Seniorenbeirat.
In der Frage der Verkehrsanbindung plant die BL, besonders die Anbindungen in den Berggemeinden zu verbessern, um eine effizientere Nutzung durch kleinere Busse und eine Erhöhung der Fahrgastzahlen zu erreichen. Ein weiteres kontroverses Thema ist der Neubau des Hallenbades. Die Bürgerliste kritisiert die hohen Kosten und die damit verbundene Steuerlast für die Bürger und fordert eine kostengünstigere Umsetzung des Projekts.
Außerdem betont die BL die Notwendigkeit des Neubaus eines Verwaltungsgebäudes, da die Betriebserlaubnis für das aktuelle, marode Gebäude 2027 ausläuft. Im Fokus stehen die Verbesserung der Arbeitsbedingungen und die Entwicklung zukunftsfähiger Konzepte für die Verwaltung, die als Dienstleister für die Bürger und Ortsgemeinden fungieren soll. Dies alles reflektiert das Bestreben der BL, die Pflichtaufgaben der Verbandsgemeinde effizient und bürgerorientiert zu managen.
Die Bürgerliste kritisiert zudem, dass die Fraktionsstimmen in der VG sowie auf Landes- und Bundesebene nicht ausreichend Gehör finden, was sich in der mangelnden Kostenübernahme durch Bund und Land für neue gesetzliche Aufgaben wiederfinde, „wie das Kita-Zukunftsgesetz und den Anspruch auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen, die ab den Schuljahren 2026/27 gelten sollen“. Notwendig sei „eine solide Finanzpolitik, die die Gemeinden in die Lage versetzt, ihre Aufgaben zu erfüllen und zukünftige Generationen für eine Mitarbeit in der demokratischen Politik zu gewinnen“.
red
Die Liste der BL-Kandidaten:
- Jutta Hoff, 2. Rolf Stallmann, 3. Beate Bunn-Torner, 4. Willi Horn, 5. Gertrude Hennig, 6. Martin Pfennig, 7. Helga Jung, 8. Peter Engmann, 9. Jochen Grosch, 10. Rüdiger Torner, 11. Thomas Randel, 12. Thomas Heier, 13. Muna Lauterbach, 14. Aaron Torner und 15. Dirk Röhrs.
