FINTHEN – Das neue Konzept der partizipativen Stadtteilentwicklungsprozesse stellten Dr. Gregor Arnold und Holger Stangner vom Amt für Stadtforschung jetzt gemeinsam mit Oberbürgermeister Nino Haase (parteilos) im Finther Ortsbeirat vor. Finthen ist der erste Stadtteil, der von diesem neuen Projekt profitiert. „Ziel ist es, kleine Projekte im Stadtteil durchzuführen“, erläuterte Haase. „Die Mittel sind frei verfügbar und sollen die Bürgerbeteiligung vor Ort stärken. Wir haben uns entschieden, dass wir damit in Finthen beginnen und hoffen auf eine rege Beteiligung.“
Die Federführung hat das Amt für Stadtforschung unter Einbindung der Ortsbeiräte, informierte Holger Stangner. Zwei Bürgerbeteilungsprozesse sollen stattfinden. Die Moderation übernimmt ein externes Büro, um die Neutralität zu gewährleisten. Bei diesem ergebnisoffenen Prozess sollen alle Institutionen wie Kitas, Grundschulen und Jugendzentren eingebunden werden. „Wichtig ist, dass wir die Bürger mitnehmen und animieren, Kleinstmaßnahmen umzusetzen.“ Die Maßnahmenliste geht dann in den Stadtrat und an die Fachämter. Der Beteiligungsprozess soll möglichst innerhalb von einem Jahr umgesetzt werden. Es gibt keine Umsetzungsgarantie.
Es steht ein Sockelbetrag von 10.000 Euro plus zwei Euro pro Einwohner zur Verfügung, sodass sich für Finthen ein Gesamtbetrag von rund 40.000 Euro ergibt, der für die Kleinprojekte zur Verfügung steht. Voraussetzung für die Umsetzung ist die Genehmigung des städtischen Haushaltes durch die Genehmigungsbehörde ADD.
Der Ortsbeirat begrüßte das Konzept und hatte eine Reihe von Fragen. „Wer priorisiert am Ende des Tages?“, fragte Stadtrat Semih Cavlak (CDU). Das geschehe bei der Abschlussveranstaltung, antwortete Stangner. „Gibt es dann eine Checkliste, was gewünscht wurde“, fragte Yasmine Koch (SPD). Ja, das sei der Fall, antwortete Dr. Gregor Arnold. „Die Maßnahmen gelten für zehn Jahre.“ Anja Reichow-Hansen (Grüne) fragte nach: „Wäre es klug, mit einer Maßnahme rauszugehen?“ Das könne eine Strategie sein, das müsse aber nicht so sein, so der Rat der Experten.
Nur Prof. Manfred Becker (FDP) zeigte sich unzufrieden: „Warum haben Sie nicht den Mut, uns 50.000 Euro zu geben, weil wir mündige Bürger sind?“ Die 40.000 Euro seien „Peanuts“, so Becker. OB Nino Haase antwortete: „Bleiben wir doch realistisch. Ich glaube, dass das ein großer Schritt ist.“
Der Start des Finther Projektes sei, sobald der städtische Haushalt genehmigt ist, vermutlich nach der Sommerpause. Mit Plakaten, auf der städtischen Homepage, über Social Media und über die Lokalpresse werden die Fintherinnen und Finther auf das Projekt aufmerksam gemacht.
Für das Projekt angemeldet hatten sich neben Finthen auch Marienborn und Lerchenberg, die als nächste Stadtteile an der Reihe sind. Prüfkriterien seien die Sozialraumpositionierung und die Städtebauförderung. Von diesem kommunalen Programm, das dauerhaft eingestellt wird, sollen nach und nach alle 15 Stadtteile profitieren.
Erfreut zeigte sich auch Ortsvorsteher Manfred Mahle (SPD). „Der Ortsbeirat wird das offensiv begleiten“, versprach er.
Oliver Gehrig
