NIERSTEIN – Zu unverständlich, zu langsam: Der Niersteiner Stadtrat hat die Entwicklung in Sachen Glasfaserausbau in Nierstein und Schwabsburg kritisiert und eine gemeinsame Resolution verabschiedet.
In der jüngsten Sitzung fordert das Gremium eine Einigung und vertragliche Fixierung binnen zehn Werktagen und eine Abgestimmte Information der Kunden und Öffentlichkeit innerhalb von zwölf Werktagen. Andernfalls behalte sich der Stadtrat „weitere Schritte vor, die gegebenenfalls auch zu einem Baustopp führen können“, so der Wortlaut des einstimmig verabschiedeten Papiers.
Seit drei Jahren arbeite das Gremium daran, schnelles Internet für die Gemeinde sicherzustellen, hieß es. Anfangs habe die Telekom einen eigenen Ausbau abgelehnt. Schwabsburg sei bereits vollständig angeschlossen, in Nierstein aber bestehe weiterhin akuter Handlungsbedarf.
„Inzwischen ist klar“, so ein Zitat aus der Resolution: „EWR baut in Nierstein lediglich das Baugebiet Roßberg aus, den anderen Teil übernimmt die Telekom über eine Beteiligung an der Firma Glasfaser Plus. Die Vermarktung der Glasfaseranschlüsse erfolgt über die Telekom. Beide Unternehmen (EWR und Glasfaser Plus) haben übereinstimmend erklärt, dass sie eine Absichtserklärung mit folgendem Inhalt unterzeichnet hätten: Alle bisher für das restliche Nierstein abgeschlossenen Verträge der EWR mit Endkunden werden Bestand haben, sobald hierüber eine abschließende vertragliche Fixierung zwischen Glasfaser Plus und EWR erfolgt ist. Die Telekom bewirbt das Ausbaugebiet der Glasfaser Plus. Diese Einigung steht bisher noch aus“.
Wie die Aussprache in der Sitzung außerdem zeigte, sei es – nachdem die Telekom 2023 wieder in den Ausbau eingestiegen war – zu Verwirrung unter den Bürgern, insbesondere durch widersprüchliche Informationen während der Telekom-Informationsveranstaltung am 24. April und durch Haustürgeschäfte, gekommen.
So sei der Eindruck entstanden, dass die EWR-Glasfaserverträge gekündigt werden müssten, wenn Endkunden sicher Glasfaser in Nierstein erhalten wollen. „Dieses Vorgehen widerspricht dem Geist der Absichtserklärung. Wir müssen eine erhebliche Verunsicherung unter den Bürgerinnen feststellen.“
Die Resolution, die aus einem Antrag der CDU-Fraktion entwickelt worden war, schloß mit den Worten, die Forderungen müssen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger unverzüglich umgesetzt und darüber umfassend und unmissverständlich informiert werden.
Autor: Gregor Starosczyk-Gerlach
