RÜSSELSHEIM – Seit der ersten Corona-Welle im März 2020 ist die Rüsselsheimer Stadtpolizei nahezu täglich ausgerückt, um die Einhaltung der Verordnungen zu kontrollieren. Rund 200 Bußgeldverfahren wurden im Rahmen der Überprüfungen eingeleitet. In weiteren 60 Fällen wurde die Ausgangssperre, die aufgrund der hohen Fallzahlen zeitweise im Kreis-Groß-Gerau verhängt worden war, übertreten.
Das Aufgabenspektrum war umfangreich und beinhaltete die Überprüfung der Auflagen für Gastronomie und Gewerbe. Beispielsweise die Zugangsbeschränkungen zu Supermärkten, das Führen von Gästelisten und der Aushang der Hygieneregeln. Als die Infektionszahlen stiegen und die Stadt den verstärkten Kontaktbeschränkungen mit Aufenthaltsverboten für stark frequentierte Orte und Treffpunkte begegnete, wurden Treffpunkte wie der Landungsplatz besonders überwacht. „Zur Verlangsamung der Pandemie war es bedeutend, die Corona-Regeln durchzusetzen. Treffen größerer Personengruppen im öffentlichen Raum waren von den zuständigen Behörden ja aus gutem Grund untersagt worden, vor allem um unser Gesundheitssystem nicht zu überlasten. Wäre die erste Corona-Welle ungebremst auf die medizinischen Einrichtungen getroffen, hätte das schlimme Auswirkungen gehabt. Es wird auch gerade wieder in den aktuellen Beschlüssen von Bund und Ländern deutlich, um was es geht und wie verheerend das Virus zuschlagen würde, wenn man ihm keine Maßnahmen entgegensetzt,“ sagt Oberbürgermeister Udo Bausch. Besondere Beispiele für die vielfältigen Einsätze seien die Schließung und Versiegelung eines Supermarkts nach mehrmaliger Ermahnung aufgrund erheblicher Mängel bei den verordneten Hygienemaßnahmen und die Anzeige einer illegalen Prostituierten und erkennungsdienstliche Behandlung durch die Polizei gewesen. Einer leblosen Person, die die Stadtpolizei bei einer Streife auffand, sei Erste Hilfe geleistet und der Rettungsdienst alarmiert worden. Eingeschritten wurde jedoch beim Dreh eines Musikvideos mit 15 Beteiligten während der Kontaktbeschränkungen.
Doch die Stadtpolizei war nicht nur repressiv tätig. Zahlreiche Aufklärungsgespräche mit Bürgerinnen und Bürgern gab es, bevor Bußgelder verhängt wurden. Das war vor allem zu Beginn der Pandemie wichtig und keine einfache Aufgabe in einer Zeit, in der der Kommune fast täglich neue Verordnungen und Ausführungsbestimmungen ins Haus flatterten. Gespräche wurden viele geführt, doch nicht jedes Bürgergespräch und jede mündliche Verwarnung wird statistisch erfasst. Wo die Einsicht nicht reichte, wurde dann jedoch durchgegriffen, etwa bei Verstößen gegen Kontaktbeschränkungen oder unrechtmäßig geöffneten Gewerbebetrieben. Die erhobenen Daten wurden an das Kreisgesundheitsamt übermittelt, das für die Durchführung der Bußgeldverfahren in diesen Fällen zuständig ist. Um Gewerbetreibende mit den wichtigsten Informationen zu versorgen, hat das Rüsselsheimer Gewerbeamt flankierend für verschiedene Betriebsarten Merkblätter erstellt, beispielsweise für die Gastronomie oder den Einzelhandel. In der jeweils aktuellsten Fassung hat die Stadtpolizei diese Informationen verteilt und auch bei ihren Aufklärungsgesprächen eingesetzt.
Auch in der zweiten Corona-Welle lag der Schwerpunkt auf Kontrollen der Gewerbebetriebe, die zum Teil stark beschränkt waren wie die Gastronomie oder ganz geschlossen wie Friseure. Kontrolliert wurde nun auch in den Stadtbussen und an Haltestellen das verpflichtende Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Hier blieb es oft bei Ermahnungen, denn im Großen und Ganzen zeigten die Rüsselsheimerinnen und Rüsselsheimer sich hier diszipliniert. Schwerer taten sich einige mit der nächtlichen Ausgangssperre, die aufgrund der hohen Inzidenzzahl von über 200 zeitweise vom Groß-Gerauer Landratsamt verhängt wurde. Hier wurden in der kurzen Geltungszeit vom 11. bis 20. Dezember 60 Verstöße in Rüsselsheim festgestellt und geahndet.
„Wir müssen unseren Bürgerinnen und Bürgern und den Gewerbetreibenden leider sehr viel zumuten, und ich kann mich nur für den Zusammenhalt sowie die Besonnenheit und Disziplin der allermeisten Rüsselsheimerinnen und Rüsselsheimer bedanken. Dennoch ist es aber auch wichtig, dass die Stadtpolizei unterwegs ist und die Einhaltung der Corona-Auflagen überwacht“, sagt Oberbürgermeister Udo Bausch. Mit nur wenigen Ausnahmen hat die Stadtpolizei tägliche Kontrollen im gesamten Stadtgebiet durchgeführt und war bis weit in die Abend- und auch Nachtstunden hinein im Einsatz. Dies geschieht bei vielen Kontrollen in enger Zusammenarbeit mit der Landespolizei, mit der man im regen Austausch steht und die in eigener Zuständigkeit ebenfalls Kontrollen durchführt.
Mit insgesamt zehn Personen ist die Stadtpolizei in Rüsselsheim am Main im Einsatz. Hinzu kommen Personal der Hilfspolizei, die vor allem den ruhenden Verkehr überwacht, sowie Innendienstbeschäftigte des Fachbereichs Sicherheit und Ordnung. Bis 16. Dezember rückten die Streifen vom Palais Verna an der Parkschule aus, danach haben sie ihr neues Domizil in der Innenstadtwache an der Marktstraße 10 bezogen. Während der Öffnungszeiten können die Bürgerinnen und Bürger hier ihre Hinweise beim Innendienstpersonal hinterlassen. Außerdem ist die Stadtpolizei über die Telefonnummer 06142 83-2400 oder per E-Mail an Stadtpolizei@ruesselsheim.de erreichbar. Oberbürgermeister Udo Bausch kündigte außerdem an, die Kontrollen im Jahr 2021 fortzusetzen.
Magistrat der Stadt Rüsselsheim am Main
Fachbereich Zentrales
