MAINZ – Die ÖDP hat einen neuen Kreisvorstand wählen können: Wiedergewählt wurde der 55-jährige Dipl.-Geograph Dr. Claudius Moseler. Der ÖDP-Politiker ist zudem Vorsitzender der ÖDP-Stadtratsfraktion und Ortsvorsteher von Marienborn.
Zu seinen Stellvertretern wurden seine Stadtratskollegin Dagmar Wolf Rammensee (Oberstadt, Ortsbeirätin), Wilhelm Schild (Neustadt) und Klaus Wilhelm (Oberstadt) gewählt. Als Schatzmeister wurde Stefan Lonz (Wörrstadt) und als Schriftführerin Ingrid Pannhorst (Oberstadt) gewählt. Der elfköpfige Vorstand wird durch fünf Beisitzerinnen und Beisitzer ergänzt: Lukas Leinen (Hechtsheim), Andrea Steffen-Boxhorn (Marienborn, Ortsbeirätin), Ulrich Frings (Laubenheim, Ortsbeirat), Jürgen Sauer (Finthen) und Elke Hartje (Weisenau, Ortsbeirätin).
Kreisvorsitzender Moseler schilderte in seinem Rechenschaftsbericht die Ergebnisse und Schlussfolgerungen der letzten drei Wahlen: Kommunalwahl 2019, OB-Wahl 2019 und die Landtagswahl 2021 unter Pandemiebedingungen. Er stellte die Erfolge bei den Kommunalwahlen heraus, die aber durchaus noch ausbaufähig sind: Mit 4,2 % hat die ÖDP mit zwei Sitzen im Stadtrat Fraktionsstatus. Bei den Ortsbeiratswahlen errang die ÖDP 14 Mandate in elf Stadtteilen. „In Marienborn erhielten wir 31,5 % und sind mit vier Mandaten jetzt stärkste Kraft.“
„Insgesamt hat die ÖDP, zählt man alle Ortsbeiratsergebnisse zusammen, hier stadtweit 6,3 % der Stimmen erhalten. Einen so großen Unterscheid zum Stadtratsergebnis von über 2 % hatten wir bisher bei keiner Kommunalwahl in Mainz. Hier werden wir analysieren müssen, wie wir dieses Potential in Zukunft auch für Stadtratswahlen mobilisieren können“, so Moseler. Auch bei der Landtagswahl konnte die ÖDP in Mainz einige Achtungsergebnisse verbuchen. „Wir sind in Mainz etabliert, aber nicht angepasst“, stellte Moseler fest.
Der neue Vorstand wird dann die Partei in Mainz in die anstehende Bundestagswahl führen. Direktkandidat im Wahlkreis Mainz, der auch große Teile des Landkreises Mainz-Bingen umfasst, ist der 41jährige Fachinformatiker Michael Ruf. Ruf ist verheiratet, hat drei Kinder und ist Mitglied des Marienborner Ortsbeirats.
„Wir wollen weiterhin im Stadtrat eine kritische und konstruktive ökologische Opposition sein. Wir sind die einzige Partei, die das ständige wirtschaftliche Wachstum zulasten von Menschen und Natur kritisiert. Wir brauchen auch mehr Anstrengungen für den Klimaschutz“, betonte Moseler weiter. In der Kommunalpolitik bedeutet dies z.B. den Kampf gegen die Nachverdichtung im Siedlungsbereich zulasten von Grünflächen. So lehnt die ÖDP auch einen neuen Stadtteil auf der grünen Wiese ab, vielmehr sollten Brach- und Konversionsflächen bebaut werden.
Darüber hinaus fordert die ÖDP grundsätzlich Geschäftsführerposten bei städtischen Gesellschaften auszuschreiben und Firmenspenden an Parteien zu verbieten. „Die Mitgliedschaft der Stadt Mainz bei Transparency International geht auf einen Stadtratsantrag der ÖDP zurück“, stellt Moseler fest.
