MAINZ – Viel Parteiprominenz aus Bund, Land und Stadt waren zum Neujahrsempfang in das Landesmuseum gekommen, zu dem die Grünen eingeladen hatten. Umrahmt durch unterhaltsame karnevalistische Beiträge verband der Kreisverband Mainz den Empfang mit dem „Aufgalopp“ in das Kommunalwahljahr 2024.
Bei der Begrüßung zeigte sich der Kreisvorsitzende Jonas König schockiert über die Ereignisse um das Potsdamer Treffen von Rechtsextremen und erhielt zustimmenden Applaus von den zahlreich erschienen Gästen.
Offensiv startete Christin Sauer den Rückblick auf die laufende Arbeit der Grünen im Stadtrat, für den sie im Sommer gemeinsam mit Daniel Köbler als Spitzenkandidatin antritt. „Wir Grüne sind an allem schuld! Das hört man überall. Wir sind auch daran schuld, dass es in Mainz so gut läuft und die Stadt sich in den vergangenen Jahren so toll entwickelt hat.“
„Mainz ist eine Sportstadt“, stellte Daniel Köbler fest. Als Ortsvorsteher der Oberstadt setzte er sich erfolgreich für eine Calisthenics-Anlage im Volkspark ein. Der Bau einer Großsporthalle komme langsam in Bewegung, nicht zuletzt durch das engagierte Auftreten des grünen Finanz- und Sportdezernenten Günter Beck. Das Taubertsbergbad wird saniert und soll nach dem Willen der Partei in kommunale Verantwortung übergehen. Und: Der Eintritt für Kinder und Jugendliche war dort während der Sommerferien frei.
Auch zum Thema Mobilitätswende hat die grüne Stadtratsfraktion Erfolge zu verbuchen. Das Fahrrad-Wegenetz wurde ausgebaut mit dem Ziel, alle Ortsteile miteinander zu verbinden. 2021 wurde ein neues Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof mit rund 1000 Stellplätzen eröffnet. Und bezogen auf die schwächsten Verkehrsteilnehmenden machte sich die Fraktion für die Sicherung der Schulwege und Barrierefreiheit stark, so Christin Sauer.
„Wohnen ist das zentrale Thema in Mainz. Das treibt die Menschen um“, konstatierte Köbler. Daher müsste mindestens ein Drittel aller Wohnungen öffentlich gefördert werden. Außerdem forderte er sichere Unterkünfte für Flüchtende, die nach Mainz kommen.
Als weitere Errungenschaften dank grüner Beharrlichkeit konnten eine Reihe von Projekten im sozialen und im Bildungs-Bereich realisiert werden. So der Startschuss für das Jugendforum mit Jugendbeteiligung, die Einrichtung einer Hebammenzentrale, die barrierefreie Erweiterung eines Frauenhauses für Schutzsuchende, die Installierung von Gemeindeschwestern, nun endlich in allen Stadtteilen, die Förderung von Ortsteil-Büchereien und der Stadtbücherei und schließlich der Erwerb von Schulabschlüssen als Kultur der zweiten Chance in der VHS Mainz.
In Zusammenarbeit mit der „Mainzer Stiftung für Klimaschutz und Energieeffizienz“ und unter Federführung der grünen Umweltdezernentin Janina Steinkrüger wurde ein Förderprogramm „Photovoltaik“ aufgelegt. Durch die Bereitstellung von 1,3 Millionen Euro konnten und können mehr als 1300 PV-Anlagen installiert werden.
Der städtische Bautrupp zur Pflege der Stadtbäume wurde personell aufgestockt, der Ausbau des Straßenbahn-Netztes vorangetrieben und die E-Bus-Flotte vergrößert. Frisch auf den Weg gebracht ist eine sozial-ökologische Quartiersplanung mit Nachhaltigkeitsstrategie.
„Ganz besonders stolz bin ich auf die Erhaltung von einem Hektar Waldfläche im Münchfeld in der Nachbarschaft des Gonsbachtals“, verkündete Christin Sauer in ihrer Eigenschaft als Ortsvorsteherin von Hartenberg-Münchfeld. Ein Ersatzstandort für den dort geplanten Standort einer Kita sei auch gefunden.
Daniel Köbler schloss mit dem Gedanken, dass die Stadt Mainz seit 2021 schuldenfrei sei. „Die zusätzlichen Steuereinnahmen investieren wir in Nachhaltigkeit, Gerechtigkeit und Werte, die geschaffen werden.“ Als Beispiele nannte er die Errichtung und die Sanierung der Bürgerhäuser und von Veranstaltungsräumen wie dem KUZ als Investition in kulturelles Zusammensein.
Ulrich Nilles