MAINZ – Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat ihren Rückzug von ihrem Amt angekündigt. Als Grund nannte sie unter anderem Erschöpfung. Nachfolger soll der Minister für Arbeit, Soziales Transformation und Digitalisierung, Alexander Schweitzer (SPD), werden.
Erste Reaktionen: „Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat ihren Rückzug als Regierungschefin verkündet. Malu Dreyer hat mit Tatkraft, großem Engagement und viel Herz Rheinland-Pfalz geprägt. Als Sozialministerin und Ministerpräsidentin fühlte sie sich zu allererst den Menschen und einem guten Miteinander im Land verpflichtet. Vor ihrer Entscheidung, sich nun aus dem Amt als Ministerpräsidentin zurückzuziehen, haben wir größten Respekt. Für die gute Zusammenarbeit und ihr großes Engagement für unser Land gilt ihr unser Dank“, erklärten die Ministerinnen Katharina Binz und Katrin Eder (beide Grüne).
„In den elfeinhalb Jahren mit ihr als Ministerpräsidentin war sie für uns Grüne eine verlässliche Partnerin. Ihr Credo einer zuverlässigen und vertrauensvollen Zusammenarbeit war ein wesentlicher Faktor für die erfolgreiche Arbeit der Regierung in der Rot-Grünen Koalition und der rheinland-pfälzischen Ampel. Mit ihrer Art, das Verbindende herauszustellen, hat sie viele Einigungen auch in krisenhaften Zeiten möglich gemacht. Wie bedeutend dieser Politikstil ist, zeigt sich heute mehr denn je“, betonten die Ministerinnen Binz und Eder.
Mit Tatendrang wollen die beiden Ministerinnen nun auch mit dem künftigen Ministerpräsidenten die erfolgreiche Zusammenarbeit fortsetzen, melden ihre Pressestellen: „Alexander Schweitzer ist ein erfahrener rheinland-pfälzischer Politiker, mit dem wir seit vielen Jahren in verschiedenen Rollen eng und vertrauensvoll zusammenarbeiten. Wir freuen uns nun darauf, künftig mit ihm als Ministerpräsidenten gemeinsam das Land auf dem Weg in ein klimaneutrales Rheinland-Pfalz voran zu bringen und uns gemeinsam für Weltoffenheit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land einzusetzen.“
Der Mainzer Bundestagsabgeordnete Daniel Baldy (SPD) äußert sich ebenfalls zum Rücktritt: „Herzlich, bodenständig und mutig: Mit dem Rücktritt von Malu Dreyer als Ministerpräsidentin endet heute eine Ära. Als Ministerpräsidentin hat sie in elf Jahren einen ganzen Politikstil geprägt. Eine Politik der Herzlichkeit, der Bodenständigkeit und des Zusammenhaltens. Ich habe größten Respekt vor dieser Entscheidung. Es zeugt von Malu Dreyers Hingabe und Ehrlichkeit, eigene Grenzen zu setzen und jetzt den Platz frei zu machen für frische Energie.“
Seit 2013 war Malu Dreyer Ministerpräsidentin und führte dabei von 2013 bis 2016 eine rot-grüne sowie von 2016 bis 2021 und seit 2021 eine Ampelkoalition an. Im Hinblick auf die Ampelkoalition in Berlin meint Baldy: „Dreyer hat gezeigt, dass Ampel geht. Dreyer hat die Ampel zum Erfolgsmodell gemacht.“
Vor dem Hintergrund ihres Alters und ihrer Krankheit nannte Malu Dreyer insbesondere Erschöpfung als Gründe für ihren Rücktritt. Daniel Baldy fügt abschließend hinzu: „Ich wünsche Dir für Dich und Deine Gesundheit viel Kraft und alles Gute, liebe Malu! “
Bei einer Sitzung der SPD-Landtagsfraktion wurde Alexander Schweitzer einstimmig als Dreyers Nachfolger nominiert. „Mit Transformation kennt sich Alexander Schweitzer aus. Ich stehe hinter Alexander Schweitzer. Mit seinen Erfahrungen als Minister für Arbeit und Transformation ist Schweitzer genau der richtige Kandidat“, kommentiert Baldy. Die Wahl des Ministerpräsidenten im rheinland-pfälzischen Landtag ist für den 10. Juli geplant.
red
