MAINZ – In einer Videokonferenz zwischen Verkehrsdezernentin Katrin Eder (Grüne) und dem Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), Jürgen Resch, wurden in der aktuellen Situation der Corona-Krise folgendes vereinbart:
Die Stadt Mainz und die Deutsche Umwelthilfe verfolgen demnach gemeinsam das Ziel, den europäischen Grenzwert für Stickoxide einzuhalten. Die Stadt wird den Luftreinhalteplan mit der Erweiterung auf die Rheinachse wie geplant fertigstellen, um den Anwohnern sowie allen Menschen, die sich dort aufhalten, eine gesunde Lebensumgebung zu gewährleisten.
Aufgrund der Coronakrise, die für einen Einbruch der Verkehrsbewegungen und damit temporär für eine Verbesserung der Luftwerte sorgt, verständigten sich die Stadt Mainz und die Deutsche Umwelthilfe darauf, die Umsetzung des Dieselfahrverbots vom 1. Juli um drei Monate auf den 1. Oktober zu verschieben. Die Einführung von Tempo 30 wird wie angekündigt ab dem 1. Juli umgesetzt.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig fordert Oberbürgermeister Michael Ebling derweil erneut auf, das Dieselfahrverbot in Mainz dauerhaft nicht einzuführen. Die Coronakrise habe die Vorzeichen geändert, die Situation müsse neu eingeschätzt werden. Flexible Lösungen seien unabdingbar. Stattdessen werde mit einem Fahrverbot der Wirtschaft in Mainz ein massiver Schaden zugefügt. Während Verkehrsdezernentin Eder im Stadtrat in Antworten auf eine gestellte Anfrage der CDU-Fraktion die Einführung des Fahrverbotes verteidigte, habe jetzt offenbar selbst sie eingesehen, dass ein Fahrverbot zum 1. Juli zur Unzeit käme.
„Einer Verschiebung um drei Monate ist lediglich eine Beruhigungspille, die die ohnehin von der Coronakrise gebeutelte Wirtschaft kurzfristig besänftigen soll. Es ist doch schon heute absehbar, dass die negativen Folgen der Corona-Krise die Wirtschaft mehrere Jahre belasten wird“, so Schönig.
